Bürgerverein St. Leonhard / Schweinau e.V.
Der Stadtteilverein. Seit 1981.

Der 1. Vorsitzende des BV St. Leonhard / Schweinau kommentiert den Streit um den Ausbau des Frankenschnellwegs und kommt zu dem Ergebnis: Die fachlichen Fakten sprechen trotz gegenteiliger politischer Entscheidung längst eindeutig gegen den Ausbau. Was bleibt ist eine dunkle Wolke aus überkommener Ideologie, politischen Durchhalteparolen und Desinformation.

Der Verkehrsausschuss befasste sich am 3. März 2011 abermals mit dem geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs. Die Projektgegner nutzten die Gelegenheit zur massiven Kritik an der Unfinanzierbarkeit des größenwahnsinnigen Projekts und der einseitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die SPD stellte klar: “Gibt es keine maximale Förderung, ist das Projekt gestorben”.

Bei einer Bürgerbefragung des Lehrstuhls für Soziologie und Empirische Sozialforschung der Universität Erlangen-Nürnberg wird nach der Meinung der Nürnberger zur Kommunalpolitik gefragt. Nutzen Sie die Gelegenheit den Fragebogen im Internet auszufüllen – eine gute Gelegenheit um den Rathausparteien ein “Nein” zum Ausbau des Frankenschnellwegs mitzuteilen.

Das Jugendamt hat zur Verfolgung seiner Sparziele das Mädchentreff ins Visier genommen und die Leonharder mit den Plänen überrumpelt, die Einrichtung teilweise in einen Hort umzuwandeln. Die Betroffenen protestieren heftig – befürchten sie doch die schleichende Schließung der Einrichtung.

In Reaktion auf den Brandbrief der Bezirksheimatpflegerin Dr. Kluxen fordert die CSU-Stadtratsfraktion in einem Antrag entschieden mehr Tempo bei den Notmaßnahmen für die Zucker-Bär Villa. Städtebauliche Qualität und Stadtreperatur müssen hier Vorrang vor dem Wunsch nach schneller Verwertung haben – “Lehrstück zu fehlgeschlagenen Immobilien-Spekulationen” dürfe nicht mit dem Wegfall des Denkmalschutzes enden.

Trotz fortgeschrittener Planung und bereits reserviertem Grundstück möchte die SPD-Fraktion das ganze Neubau-Vorhaben für eine Grundschule in St. Leonhard wieder in Frage stellen und erntet hierfür heftige Kritik der CSU: “Leidtragende sind dabei die Schüler und die Eltern in St. Leonhard. Es wäre das beste, wenn die SPD diesen unsinnigen Antrag zurückzieht.”

Der Verkehrsausschuss des Nürnberger Stadtrats hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen von SPD und CSU einen weiteren großen Schritt in Richtung Ausbau des Frankenschennwegs gemacht. Zuvor hatte der Bürgerverein nochmals seine Befürchtungen unterstrichen und auch auch die Stadträte der Grünen, der ödp und der Linken Liste übten massive Kritik am Vorhaben.

Nachdem die Alarmsignale des Bürgervereins von CSU und SPD aufgegriffen wurden, war das ehemalige Cebal-Gelände Thema der Juli-Sitzung des Stadtplanungsausschusses. In einer Stellungnahme zieht der Bürgerverein eine nüchterne Bilanz des status quo und zeigt Visionen für das Gelände auf.

Der Schulausschuss des Stadtrates hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig den Neubau einer Grundschule in St. Leonhard beschlossen. Diese soll möglichst im Leonhardspark entstehen.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat per Antrag einen Bericht über die bisherigen Entwicklungen am ehemaligen Cebal-Gelände eingefordert, insbesondere auch über den Einbezug der Öffentlichkeit.