Auf dem Weg zum Schlusslicht in Sachen Umweltschutz: Bürgerverein fordert Umweltzone

Die Stadt Nürnberg hält an ihrem alten Industriestadtimage fest, an eine Umweltzone wird weiterhin nicht gedacht. In Nürnberg sind alle Stinker willkommen (dpa-Meldung vom 20.1.2010). Mit einem Umweltreferenten „Peter Plüschke“ (NN, 14.10.09), der die Umweltprobleme der Stadt durch die Chemikerbrille sieht, wird Nürnberg das Schlusslicht in Sachen Umweltschutz in Deutschland, bei entsprechend anhaltender Ignoranz vielleicht sogar in Mitteleuropa werden.

So möchte die Stadt Nürnberg jetzt sogar eine Ausnahmegenehmigung in Brüssel beantragen um weiter im alten Trott zu bleiben. Hierfür macht sich der Umweltreferent zum Sprecher, “welch’ absurde Fehlbesetzung dieser Position mit einem bekanntermaßen schadstoffresistenten Chemiker.”, schüttelt Bürgervereinsvorsitzender Felix Geismann den Kopf.

Die Attraktivität der innenstadtnahen Wohngebiete leidet erheblich unter dem ausufernden Pkw- und Lkw-Verkehr der nach außen abgewanderten Bürger und der verbliebenen Arbeits- und Einkaufsplätze in der inneren Stadt. Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts ist dies bekannt. Alle Maßnahmen zur Verminderung der Verkehrsemissionen müssen ergriffen werden um das Wohnen auch in der inneren Stadt für weite Bevölkerungsschichten auf Dauer zu ermöglichen. Hierzu gehören verkehrsbegrenzende Maßnahmen und die Umlenkung der Verkehrsströme auf die öffentlichen Verkehrsmittel. Das Instrument der Umweltzone wurde hierzu vom Gesetzgeber in Brüssel den Städten an die Hand gegeben.

Ãœber 40 Städte in Deutschland und viele Städte in Europa wenden dieses Instrument teilweise schon seit Jahren an. In Nürnberg weigert sich der Umweltreferent dies zur Kenntnis zu nehmen. „Auch kleine Schritte wie eine Umweltzone helfen bei der Eindämmung bzw. umweltfreundlicheren Abwicklung des Pendler- und Wirtschaftsverkehrs. Sie führen auch zu einem Bewusstseinswandel und helfen den leidgeplagten Anwohnern der Inneren
Stadtviertel“, so Geismann.

Der Vereinsvorsitzende weiter: „Die Idee jetzt sogar eine Ausnahmegenehmigung erwirken zu wollen um weiter alle Stinker in die Stadt zu lassen erscheint wirklich absurd.“ In Italien haften die Bürgermeister persönlich für die Anwendung dieser Umweltvorschrift. Es würde auch dem Oberbürgermeister Dr.Ulrich Maly sehr gut anstehen seinen theoretischen Erkenntnissen wie man die Metropolregion Nürnberg wieder auf die Beine bringt auch praktische Taten folgen zu lassen. Es fehlt an klugem Verwaltungshandeln, die alte Industriestadt wird weitgehend sich
selbst überlassen, so haben die Bürger keine Perspektive und die Kinder keine Zukunft.

Will Dr. Ulrich Maly wirklich warten bis Einzelne zum Wohle der Bürger und der Entwicklung der Stadt die Einhaltung der Umweltgesetze selbst in die Hand nehmen und die Verantwortlichen der Stadt vor Gericht erscheinen müssen oder ist jetzt die Zeit doch reif am Image einer aufgeschlossenen und umweltfreundlichen Stadt mit der Einführung der längst überfälligen Umweltzone aktiv zu arbeiten?

Dr. Pluschkes Verteidigungsversuch gegen die vielbeachtete Presseerklärung des Bürgerverein St. Leonhard / Schweinau, Geismann sei bislang nicht auf Gesprächsangebote eingegangen, sorgt bei diesem nur für Kopfschütteln: “Die Fakten sind keine Verhandlungssache: Die Haltung des Umweltreferenten wird modernen umweltpolitischen Erfordernissen nicht gerecht und so können wir keine konstruktive Gesprächsbasis erkennen. Und überhaupt: Noch vor einem Jahr hat Dr. Pluschke unseren Vorstoß in Richtung der EU scharf kritisert und betont, in Nürnberg sei alles auf bestem Wege. Da stellt sich mir die Frage: Wieso braucht unser Luftkurort dann eine Ausnahmegenehmigung der EU um weiter im alten Trott bleiben zu können?”

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